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NWB Nr. 6 vom Seite 384

Die eingetragene Lebenspartnerschaft im Fokus des aktuellen Steuerrechts

Darstellung der Rechtslage insbesondere im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Jörg Ramb

[i]Schmidt/Leyh, NWB 34/2012 S. 2744Das nunmehr vor über zehn Jahren zum in Kraft getretene Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG mit seinen nachfolgenden Änderungen und Ergänzungen, BGBl 2001 I S. 266) hat die Grundlagen für die (fast vollständige) zivilrechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft geschaffen. Diese Gleichstellung wurde mittlerweile auch in einigen Bereichen des Steuerrechts (ErbStG, GrEStG) sukzessive nachvollzogen. In anderen Bereichen der Individualbesteuerung (insbesondere EStG) erfahren eingetragene Lebenspartnerschaften (noch) diverse Ungleichbehandlungen. Der vorliegende Praxisleitfaden beleuchtet die aktuelle steuerliche Rechtslage, insbesondere im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht.

Arbeitshilfe:

In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB BAAAB-36689 der infoCenter-Beitrag „Eingetragene Lebenspartnerschaft” aufrufbar.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Historie

[i]LPartG führt zur fast vollständigen Gleichstellung im ZivilrechtIm Februar 1994 hatte das Europäische Parlament eine „Entschließung zur Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben in der EU” verfasst. Danach sollten die S. 385Mitgliedstaaten die Gleichbehandlung aller Bürger ungeachtet ihre...BGBl 2001 I S. 266BGBl 2009 I S. 1696

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Die eingetragene Lebenspartnerschaft im Fokus des aktuellen Steuerrechts - Darstellung der Rechtslage insbesondere im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

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