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FG Rheinland-Pfalz 17.12.2012 5 K 2017/10, NWB 7/2013 S. 419

Einkommensteuer | Mietzahlungen bei Unterbringung in einem Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung

Das FG Rheinland-Pfalz hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Mietzahlungen, die eine alleinstehende und in einem Pflegeheim untergebrachte Person trotz Kündigung der Mietwohnung – wegen der einzuhaltenden Kündigungsfrist – entrichten muss, als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden können. Im Sachverhalt machte die Klägerin Aufwendungen für die Weiterzahlung der Miete ihrer gekündigten Wohnung bis zum Ende der gesetzlichen Kündigungsfrist mit der Begründung geltend, dass ihr Gesundheitszustand nach einer Operation so schlecht gewesen sei, dass sie sich nur noch in Krankenhäusern und Reha-Kliniken habe aufhalten können. Daher sei sie gezwungen gewesen, ihr Mietverhältnis zu kündigen und habe – wegen der einzuhaltenden Kündigungsfrist – noch für mehrere Mon...