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IWB Nr. 11 vom Seite 384

Neue ICC-Regelwerke für Bank Payment Obligations und Akkreditive

Praxisgerechte Grundlagen für Sicherungsinstrumente

Klaus Vorpeil

Standardisierte Zahlungsverpflichtungen in Form einer Bank Payment Obligation werden bei internationalen Handelstransaktionen als Instrument der Zahlungssicherung an Bedeutung zunehmen und Dokumentenakkreditive teilweise verdrängen, weil Geschäfte gegen offene Rechnung einen sehr hohen Marktanteil haben und Bank Payment Obligations hierfür ein ideales Sicherungsinstrument sind. Bank Payment Obligations bieten dem Verkäufer den Vorteil der Sicherung der Kaufpreiszahlung und der Reduzierung verschiedener wirtschaftlicher und politischer Risiken. Die am in Kraft tretenden Einheitlichen Richtlinien für Bank Payment Obligations (URBPO) der Internationalen Handelskammer (ICC) werden diesen Trend verstärken. Auf der anderen Seite wird die Rechtsklarheit bei Dokumentenakkreditiven durch die ebenfalls am in Kraft tretende überarbeitete Fassung der International Standard Banking Practice for the Examination of Documents (ISBP 745) der ICC weiter gestärkt.

I. Grundlagen und Rechtsnatur von Bank Payment Obligations

[i]Hohe Marktanteile von Open Account-Geschäften80 % aller Auslandszahlungen bei Handelsgeschäften werden zurzeit auf der Basis eines Open Account-Geschäfts, d. h. eines Geschäfts gegen offene Rec...