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StuB Nr. 4 vom Seite 134

Pauschalierung von Sachzuwendungen nach § 37b EStG

Aktuelle Einzelfragen zur Anwendung

StB Michael Seifert

Mit dem hat die Finanzverwaltung umfangreich zur Regelung des § 37b EStG Stellung bezogen. Zudem hat die Finanzverwaltung zur Anwendung dieser Regelung in der Folgezeit weitere Beschlüsse gefasst und diese veröffentlicht . Auch die sozialversicherungsrechtlichen Aspekte sind nicht zu vernachlässigen: Eine generelle Aussage, die Pauschalierung nach § 37b EStG führe zur Sozialversicherungsfreiheit, ist nicht möglich. Durch die SvEV 2009 sind ab 2009 im Regelfall die pauschal besteuerten Sachbezüge nach § 37b Abs. 1 EStG (nicht: pauschal versteuerte Zuwendungen an eigene Arbeitnehmer nach § 37b Abs. 2 EStG) beitragsfrei gestellt. Der Beitrag geht auf aktuelle Einzelfragen der Pauschalierung nach jüngster Verwaltungssicht ein. Hingewiesen wird zudem auf die aktuelle Rechtsprechung des BFH zur Anwendung von § 37b EStG.

Wenning, infoCenter, Sachbezüge NWB BAAAB-05698

Kernfragen
  • Wann kann eine Pauschalierung nach § 37b EStG vorgenommen werden?

  • In welchen Sonderfällen kann dies zutreffen?

  • Wie äußert sich der BFH dazu?

I. Einführung

[i]Schneider, Einkommensteuerpauschalierung nach § 37b EStG nur in den Grenzen einkommensteuerbarer Einkünfte, NWB 2014 S. 340NWB QAAAE-54093 Niermann, Die Pauschalierung der Einkommensteuer auf Sachzuwendungen nach § 37b EStG, NWB 2014 S. 352NWB PAAAE-54089 Seifert, § 37b EStG und aktuelle Entwicklungen, StuB 2012 S.445 NWB XAAAE-10445 Schulz, § 37b EStG – Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen, NWB 2008 S. 1963NWB XAAAC-79351 Seifert, Arbeitnehmerteilnahme an Kundenveranstaltungen steuerpflichtiger Arbeitslohn?, StuB 2013 S. 666NWB YAAAE-43864Durch das JStG 2007 vom wurde eine Pauschalierung der Einkommensteuer bei bestimmten Sachzuwendungen eingeführt. Na...