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BFH 20.3.2014 V R 3/13, StuB 14/2014 S. 544

Umsatzsteuer | Umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen

(1) Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richtlinie 77/388/EWG erfasst auch die Aus- und Fortbildung, so dass es nicht darauf ankommt, ob sich der Privatlehrer an Schüler oder Hochschüler wendet oder ob es sich um einen in einen Lehr- oder Studienplan eingebetteten Unterricht handelt (Änderung der Rechtsprechung). (2) Supervisionen können als Unterrichtseinheiten, die von Privatlehrern erteilt werden und die sich auf Schul- und Hochschulunterricht beziehen, nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richtlinie 77/388/EWG steuerfrei sein (Bezug: § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG 1999/2005; Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i und j der Richtlinie 77/388/EWG).

Praxishinweise

Nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richtlinie 77/388/EWG können nicht nur Unterrichtseinheiten, die sich auf Schul- und Hochschulunterricht beziehen, sondern auch Unterrichtseinheiten, die sich auf Ausbildung, Fortbildung oder berufliche Umschulung beziehen, steuerfrei sein. Der BFH gab damit seine ...