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NWB direkt Nr. 33 vom Seite 848

Vergeblicher Gründungsaufwand für gescheiterte DBA-Betriebsstätten

Professor Dr. Gerhard Kraft

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB TAAAE-70723 In Bezug auf die Gründung von im Ausland belegenen Betriebsstätten vertritt die Finanzverwaltung die Auffassung, Gründungsaufwand und Aufwendungen im Hinblick auf eine Betriebsstätte vor ihrer Errichtung seien zulasten des Betriebsstättenergebnisses anzusetzen. Diese im Schrifttum erheblich kritisierte Position der Finanzverwaltung hat der BFH in einer Grundsatzentscheidung vom im Verfahren I R 56/12 NWB HAAAE-68641 nunmehr bestätigt.

Ausführlicher Beitrag s..

BFH-Urteil vom 26. 2. 2014 - I R 56/12

[i]BFH, Urteil vom 26. 2. 2014 - I R 56/12 NWB HAAAE-68641 Im Sachverhalt scheiterte eine freiberufliche Personengesellschaft mit im Inland unbeschränkt steuerpflichtigen Gesellschaftern bei der angestrebten Errichtung einer festen Einrichtung (Praxis) im DBA-Ausland. Den begehrten Abzug der damit im Zusammenhang entstandenen Aufwendungen als Betriebsausgaben versagte die Finanzverwaltung. In seiner Begründung hielt der BFH an seiner ständigen Rechtsprechung fest und betonte, die abkommensrechtliche Steuerfreistellung von „Einkünften“ umfasse nicht nur positive, sondern auch negative Einkünfte. Die tragenden Argumente sah der I. Senat des BFH darin, dass eine ...