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StuB 21/2014 S. 824

Umsatzsteuer | Zur Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes nur auf gedruckte Bücher

Der EuGH hat klargestellt, dass es europarechtlich grds. nicht zu beanstanden ist, wenn für gedruckte Bücher ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz gilt, während für Bücher, die auf anderen physischen Trägern wie einer CD oder CD-ROM oder USB-Sticks gespeichert sind, der normale Steuersatz gilt. Voraussetzung sei allerdings die Beachtung des Grundsatzes der steuerlichen Neutralität, was zu prüfen, Aufgabe des nationalen Gerichts sei ( „K Oy“ NWB EAAAE-73521).

Hinweise

Durch das KroatienAnpG wurde mit Wirkung vom die Steuerermäßigung für Umsätze mit Hörbüchern in Deutschland eingeführt (Neufassung der Nr. 50 in der Anlage 2 zum UStG). Das Herunterladen unkörperlicher Erzeugnisse jeglicher Art aus dem Internet (insbesondere sog. E-Books) fällt aufgrund des Ausschlusses e...