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NWB direkt Nr. 28 vom Seite 761

Umsatzsteuerliche Behandlung von Betriebsvorrichtungen bei Vermietung und Verkauf

Dr. Stefanie Becker

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB DAAAE-93479 Das Umsatzsteuergesetz sieht insbesondere für Steuerbefreiungen Sonderregelungen für Betriebsvorrichtungen vor. Die Definition der Betriebsvorrichtungen steht zudem immer wieder zur Diskussion vor den Finanzgerichten.

Ausführlicher Beitrag s. .

Begriffsdefinition: [i]Grundlagen „Betriebsvorrichtungen“ NWB XAAAE-33495 Das Umsatzsteuergesetz definiert Betriebsvorrichtungen als Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die einer Betriebsanlage dienen. Konkretisiert wird der Begriff durch eine Vielzahl finanzgerichtlicher Entscheidungen, die in einem koordinierten Ländererlass zusammengefasst sind.

[i]Einzelfallbetrachtung Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück: Im Wesentlichen lässt sich zwischen sonstigen Leistungen an bzw. mit den Betriebsvorrichtungen und deren Verkauf unterscheiden. Dabei stellt sich vorab die Frage, ob bei Leistungen gemeinsam mit dem Grundstück eine einheitliche Betrachtung oder eine Trennung der Leistungsbestandteile erfolgen muss. Grds. ist nach Durchschnittsverbrauchersicht im Einzelfall auf das Wesen der Leistung abzustellen.

Auswirkung entfaltet die Unterscheidung auf die Beurteilung von Steuerbarkeit, Steuerpflicht und Steuerschuldnerschaft. Sonstige Leistungen an bzw. mit der Betriebsvorrichtu...