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StuB Nr. 13 vom Seite 488

Auslagerung wesentlicher Betriebsgrundlagen bei Umstrukturierungen und Unternehmensnachfolge

Überblick über die neuere Rechtsprechung

StB/vBP Prof. Dr. Hans Ott

Im Rahmen von Umstrukturierungen sowie bei der Unternehmensnachfolge von Personengesellschaften stellt sich in der Praxis häufig die Frage, ob einzelne wesentliche Betriebsgrundlagen beim Übertragenden zurückbehalten oder vorab ausgelagert werden können, ohne die angestrebten steuerlichen Vergünstigungen zu gefährden. Die von der Finanzverwaltung angewandte Gesamtplanrechtsprechung, die zu einer Auflösung stiller Reserven führt, hat der BFH in neueren Entscheidungen zum Teil bestätigt und in bestimmten anderen Fällen abgelehnt. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die neuere Rechtsprechung.

Schmidt/Leyh, Veräußerung eines Betriebs, eines Teilbetriebs bzw. eines Mitunternehmeranteils gemäß § 16 EStG, Grundlagen NWB SAAAE-58871

Kernfragen
  • Wann ist die Auslagerung funktional wesentlicher Betriebsgrundlagen unschädlich?

  • Wann gelten diesbezüglich Ausnahmen?

  • Warum besteht derzeit dennoch Rechtsunsicherheit?

I. Wesentliche Betriebsgrundlagen und Sonderbetriebsvermögen bei Umstrukturierungen

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