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NWB direkt Nr. 30 vom Seite 814

Neues zur Vorsatzanfechtung

Dr. Daniel Grewe und Dr. Florian Lauscher

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB IAAAE-94432 Die Flut von Entscheidungen zu § 133 InsO reißt nicht ab. Praxisrelevant ist dies insbesondere für betroffene Gläubiger (z. B. Lieferanten), für die die Auslegung und Anwendung der Vorsatzanfechtung durch die Rechtsprechung von größter Bedeutung ist. Der BGH hat sich mit den Fragen beschäftigt, ob der Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung ein Indiz für eine Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin sein kann ( NWB JAAAE-89116) und unter welchen Voraussetzungen eine Anfechtung beim Vorliegen eines bargeschäftsähnlichen Leistungsaustauschs erfolgreich ist ().

Ausführlicher Beitrag s. .

BGH IX ZR 6/14 „Ratenzahlungsvereinbarung“

[i]Bitte um Ratenzahlungsvereinbarung nicht gleich ZahlungsunfähigkeitIn diesem Fall hatte der Schuldner mit der Beklagten eine Ratenzahlungsvereinbarung abgeschlossen. Kurze Zeit nach Zahlung der letzten Rate stellte die Schuldnerin einen Insolvenzantrag. Der Insolvenzverwalter verlangte daraufhin die aufgrund der Ratenzahlungsvereinbarung gezahlten Raten zurück. Der BGH hat dem Begehren des Insolvenzverwalters nicht nachgegeben. Er hat geurteilt, dass die Bitte um eine Ratenzahlungsvereinbarung auf Gründen...