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NWB direkt Nr. 37 vom Seite 989

Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit im Insolvenzverfahren

Professor Dr. Gregor Nöcker

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB GAAAF-00878 Der NWB LAAAE-89753 zu der Frage entschieden, wann eine Einkommensteuerforderung insolvenzrechtlich begründet worden ist. Je nachdem, ob dies vor oder nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgt, liegen Insolvenzforderungen vor, die „nur“ zur Insolvenztabelle angemeldet werden können, oder sonstige Masseverbindlichkeiten, die der Insolvenzverwalter aus der Masse zu entrichten hat.

Ausführlicher Beitrag s. .

Verwirklichung des Besteuerungstatbestands bestimmt Zeitpunkt

[i]Die vollständige Verwirklichung des Besteuerungstatbestands ist entscheidendEinkommensteuerschulden sind u. a. als Masseverbindlichkeiten zu qualifizieren, wenn die Voraussetzungen des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO gegeben sind. Dies ist der Fall, wenn die Verbindlichkeiten auf Handlungen des Insolvenzverwalters oder in anderer Weise durch die Verwaltung, Verwertung und Verteilung der Insolvenzmasse begründet werden, ohne zu den Kosten des Insolvenzverfahrens zu gehören. In Bezug auf die Einkommensteuer kommt es darauf an, ob der einzelne Besteuerungstatbestand vor oder nach der Insolvenzeröffnung verwirklicht worden ist. Ob und wann der Besteuerungstatbestand verwirklicht und damit die Steuerforderung insolvenzrechtlich beg...