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NWB direkt Nr. 46 vom Seite 1236

Bekämpfung von Karussellgeschäften bei der Umsatzsteuer

Dr. Alois Th. Nacke

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB IAAAF-06955 Der Steuerbetrug durch Karussellgeschäfte ist ein Problem in der EU, das besondere fiskalische Bedeutung hat. Das Volumen des Schadens durch Karussellgeschäfte ist so groß, dass auf verschiedenen Ebenen versucht wird, den Umsatzsteuerbetrügern das Handwerk zu legen. Die der Verwaltung zur Verfügung stehenden Instrumentarien beruhen auf haftungsrechtlicher und umsatzsteuerrechtlicher Basis. Umsatzsteuerrechtlich besteht die Möglichkeit der Versagung des Vorsteuererstattungsanspruchs und der Versagung der Steuerbefreiung für die innergemeinschaftliche Lieferung.

Ausführlicher Beitrag s. .

EuGH-Rechtsprechung

[i]infoCenter „Karussellgeschäfte“ NWB PAAAB-14440 Der , C-163/13 und C-164/13, Schoenimport „Italmoda“ u. a. NWB VAAAE-83351 entschieden, dass die gleichen Grundsätze bei der Steuerbefreiung beim innergemeinschaftlichen Erwerb gelten, die auch beim Vorsteuererstattungsanspruch zu beachten sind. Eine Versagung kann also erfolgen, wenn anhand objektiver Umstände nachgewiesen ist, dass der Lieferer wusste oder hätte wissen müssen, dass er sich durch den Umsatz, auf den er sich zur Begründung des betreffenden Rechts beruft, an einer im R...