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BFH 03.12.2015 V R 43/13, BBK 6/2016 S. 268

Umsatzsteuer | Kein ermäßigter USt-Satz für elektronische Bücher

Der ermäßigte USt-Satz von 7 % wird nicht für Leistungen im Zusammenhang mit elektronischen Büchern (sog. E-Books) gewährt. Die Ermäßigung gibt es nur bei Büchern in Papierform.

[i]Aufbau einer elektronischen BibliothekIm Streitfall stellte der Unternehmer für eine Bibliothek eine sog. Online-Bibliothek auf, in der elektronische Bücher für Nutzer der Bibliothek zur elektronischen Ausleihe bereitgestellt wurden. Das Entgelt, das er von der Bibliothek erhielt, unterwarf er dem für Bücher geltenden Steuersatz von 7 %. Dem widersprach der BFH.

Hinweis:

[i]Keine Ermäßigung für UrheberrechtseinräumungDer BFH lehnte auch eine Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG ab, die für die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Urheberrechten gewährt wird. Auch hier wird die Ermäßigung nicht für elektronische Dienstleistungen, die einen Zusammenhang mit Urheberrechten aufw...