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FG des Landes Sachsen-Anhalt Urteil v. - 1 K 288/13

Gesetze: UStG § 12 Abs. 2 Nr. 1UStG § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. dUStG § 12 Anlage 2 Nr. 53 Buchst. c

Herstellung eines für Bühneneinsätze gedachten „Theaterdrachens” als dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Lieferung eines Originalerzeugnisses der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art” i. S. v. Anlage 2 Nr. 53 Buchst. c zum UStG

Leitsatz

1. Ein von einem freiberuflichen Künstler im Auftrag einer Bühne aus verschiedenen Stoffen (Metall, Textilien, Acryl) als dreidimensionales Objekt hergestellter „Theaterdrache”, der bestimmte Maße haben und bestimmte Funktionen erfüllen können sollte (Rauch schnauben, Feuer spucken, Hals, Kopf, Beine, Flügel und Schwanz natürlich bewegen, zwinkern, das Maul öffnen und schließen, die Augenfarbe wechseln), der hauptsächlich bei Theatervorführungen einer Bühne eingesetzt wird, Ergebnis eines kreativen Schaffensprozesses ist und anders als kunsthandwerkliche Erzeugnisse keinen Gebrauchswert hat, kann ein dem ermäßigten Umsatzsteuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i. V. m. Anlage 2 Nr. 53 Buchst. c unterliegendes „Originalerzeugnis der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art” darstellen.

2. Der Einsatz des Theaterdrachens im Wesentlichen in Theaterveranstaltungen einer Bühne ist nicht ambulant und daher keine Schaustellerei i. S. d. § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. d UStG.

3. Auch moderne Kunstwerke, die in neuartigen Techniken, Formen und Materialien gestaltet sind, können den Positionen 9701 oder 9703 (Anlage 2 Nr. 53 zum UStG) zugeordnet werden. Die Werke müssen hierzu aus sich heraus wirken und dürfen daneben keinen eigenen Gebrauchswert haben, wie etwa kunsthandwerkliche Erzeugnisse (Türen, Griffe, Fenster, Vasen, Lampen); gleichwohl dürfen sie einem praktischen Zweck zugeführt werden. Die Erzeugnisse unterfallen in Abgrenzung zur Malerei der Bildhauerei, wenn es sich um dreidimensionale Objekte handelt.

Fundstelle(n):
VAAAF-71256

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