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NWB Nr. 21 vom Seite 1593

Wirksamkeit von Altersgrenzenregelungen

Auswirkungen der Rechtsprechung des BAG auf die arbeitsvertragliche Praxis

Professor Dr. Tim Jesgarzewski

[i]infoCenter „Arbeitsvertrag“ NWB HAAAB-03353 Arbeitgeber müssen langfristige Personalentwicklung betreiben. In diesem Zusammenhang haben sie ein großes Interesse daran, ihre Belegschaft in einem ausgewogenen Altersdurchschnitt zu halten. Deshalb ist es wichtig, das Ausscheiden von Arbeitnehmern wegen Erreichen des Rentenalters bereits lange im Voraus planen zu können. In zahlreichen [i]infoCenter „Arbeitsverhältnis, befristet“ NWB NAAAB-03351 Arbeitsverträgen und Betriebsvereinbarungen finden sich aus diesem Grund seit Jahrzehnten Vereinbarungen, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erreichen des Anspruchs auf Altersrente durch den Arbeitnehmer vorsehen (sog. Altersgrenzenregelungen). In den letzten Jahren ist jedoch ein hohes Maß an Verunsicherung hinsichtlich der Wirksamkeit solcher Regelungen aufgetreten. Dies gilt auch und gerade im Hinblick auf die gesetzlichen Änderungen zur Rente mit 67 und den damit verbundenen Übergangsfristen. Sollten sich bestehende Formulierungen als unzulässig erweisen, wäre die Rechtsfolge ein unbefristeter Fortbestand der betroffenen Arbeitsverhältnisse. Vor diesem Hintergrund stellen sich Auslegungsfragen, die von hoher Praxisrelevanz für die Auslegung bestehender Formulierungen und dadurch ausgelöster Korre...

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Wirksamkeit von Altersgrenzenregelungen - Auswirkungen der Rechtsprechung des BAG auf die arbeitsvertragliche Praxis

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