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SteuerStud Nr. 7 vom Seite 409

Sperrfristen des Umwandlungssteuergesetzes

Systematischer Überblick über ihre Entstehung und die Rechtsfolgen bei Verletzung

Dr. Martin Weiss

Die Berechnung von Fristen gehört nicht nur in der Praxis zum „Handwerkszeug“, sondern ist auch für die StB-Prüfung ein wichtiges Thema. Dabei spielen Fristen nicht nur in Klausuren aus der Abgabenordnung, sondern auch im Ertragsteuerrecht eine wichtige Rolle. In Form von Sperrfristen dienen sie hauptsächlich der – durch den Gesetzgeber typisierten – Missbrauchsvermeidung. Im Umwandlungssteuerrecht finden sich im Wesentlichen vier Sperrfristen, die die Stpfl. zwingen, entweder für eine gewisse Zeitspanne nach einer Umwandlung bestimmte schädliche Handlungen zu unterlassen oder die steuerlichen Folgen einer Verletzung hinzunehmen. Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen umfassenden, systematischen Überblick.

I. Sperrfristen im Steuerrecht

1. Hintergrund

Sperrfristen dienen im Steuerrecht in verschiedenen Teilgebieten der Missbrauchsverhinderung. Dabei wird durch den Gesetzgeber meist eine bestimmte Frist vorgegeben, innerhalb derer – meistens unwiderleglich – ein Missbrauch einer vorangegangenen steuerrelevanten Handlung (z. B. Umwandlung, Übertragung eines Wirtschaftsguts, Realteilung) durch den Stpfl. vermutet wird.

Diese unwiderlegliche Missb...