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NWB Nr. 27 vom Seite 2040

Die virtuelle Mitgliederversammlung im Vereinsrecht

Zulässigkeit und Umsetzung in der Vereinssatzung

Ralf Wickert

[i]Burhoff, Vereinsrecht, NWB Verlag Herne, 9. Aufl. 2014, ISBN: 978-3-482-42989-7Das bürgerlich-rechtliche Vereinsrecht ist in seinen Kernbestimmungen seit Inkrafttreten des BGB im Jahr 1900 praktisch unverändert geblieben. Einen Anlass für eine große Vereinsrechtsreform gab es auch deshalb nicht, weil vom Verständnis her die Vereine ihre innere Organisation – heute als Ausfluss der grundrechtlich in Art. 9 GG geschützten Vereinsfreiheit – selbst regeln können. In der Satzung können also Vereine von wenigen Ausnahmen abgesehen die Bestimmungen darüber treffen, wie die Mitglieder innerhalb des Vereins den Vereinszweck verwirklichen wollen (§ 40 BGB). Ausdrücklich von dieser Gestaltungsbefugnis umfasst ist § 32 BGB und damit die Bestimmung über die Mitgliederversammlung. Nur die Mitgliederversammlung selbst darf nicht abgeschafft werden (Burhoff, a. a. O., Rn. 153; Reichert, Handbuch Vereins- und Verbandsrecht, 13. Aufl. 2016, Rn. 1169). Aufgrund dieser inneren Verbandsfreiheit gehen viele Vereine dazu über, über alternative Konzepte zur Gestaltung der Mitgliederversammlung nachzudenken. Ziel ist dabei einerseits eine zeitgemäße Nutzung moderner Kommunikationsformen und...

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