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StuB 20/2016 S. 800

Umsatzsteuer | Befreiung der Leistungen eines privaten Krankenhauses

Das BMF hat zur Umsatzsteuerbefreiung der Leistungen eines privaten Krankenhauses Stellung genommen ( NWB ).

Hintergrund: Krankenhäuser, die nicht von juristischen Personen des öffentlichen Rechts betrieben werden und die weder eine Zulassung nach § 108 SGB V besitzen noch eine sonstige Einrichtung i. S. des § 4 Nr. 14 Buchst. b Satz 2 UStG sind, können sich mit ihren Heil- und Krankenhausbehandlungsleistungen unter bestimmten Voraussetzungen auf die Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL berufen. Dem BFH zufolge ( NWB BAAAE-85277, Kurzinfo StuB 2015 S. 236 NWB FAAAE-86722, und vom - XI R 38/13 NWB UAAAE-92539, Kurzinfo StuB 2015 S. 518 NWB WAAAE-93840) sind für eine ordnungsgemäß anerkannte Einrichtung i. S. von Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL folgende Kriterien zu berücksichtigen:

  • das Bestehen spezifischer...