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Thüringer FG Urteil v. - 1 K 738/14 EFG 2017 S. 415 Nr. 5

Gesetze: KStG § 8 Abs. 1 S. 1, EStG 2002 § 15 Abs. 4 S. 3, EStG 2002 § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, EStG 2002 § 4 Abs. 4, WpHG § 2 Abs. 2 Nr. 1, KWG § 1 Abs. 11 S. 4 Nr. 1

Daytrading-Geschäfte einer GmbH keine „Termingeschäfte” i. S. d. § 15 Abs. 4 S. 3 EStG, sondern Kassageschäfte

Leitsatz

1. Von einer GmbH getätigte „Daytrading-Geschäfte” über Devisen sind keine Termingeschäfte i. S. d. § 15 Abs. 4 S. 3 EStG, sondern Kassageschäfte. Bei betrieblicher Veranlassung der Daytrading-Geschäfte mindern dadurch erzielte Verluste als Betriebsausgaben den Gewinn der GmbH.

2. Der Auffassung der Finanzverwaltung im – 265/01, BStBl 2001 I 986, wonach unter einem Termingeschäft sämtliche als Options- oder Festgeschäft ausgestalteten Finanzinstrumente sowie Kombinationen zwischen Options- und Festgeschäften, deren Preis unmittelbar oder mittelbar vom Börsen- oder Marktpreis bestimmter Basiswerte, vom Kurs von Devisen oder Rechnungseinheiten oder von Zinssätzen oder anderen Erträgen abhängt, zu verstehen sind, wonach nur auf die Art der getätigten Geschäfte und nicht auf dessen zeitlichen Ablauf abzustellen ist und wonach zwischen Kassa- und Termingeschäften nicht zu unterscheiden ist, wird nicht gefolgt.

3. Nach dem , BGHZ 149, 294-302; NJW 2002, 892-894) handelt es sich bei Devisen-Daytrading-Geschäften um Kassageschäfte und nicht um Börsentermingeschäfte, weil sie binnen der für Kassageschäfte üblichen Frist von zwei Tagen zu erfüllen sind. Daytrading-Geschäfte werden teilweise mit Stop-loss-Order bzw. mit Take-profit-Order abgeschlossen und zumeist noch am selben Tag, spätestens aber binnen zwei Tagen durch Gegengeschäfte glattgestellt.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
DStR 2017 S. 6 Nr. 24
EFG 2017 S. 415 Nr. 5
GmbH-StB 2017 S. 123 Nr. 4
KÖSDI 2017 S. 20236 Nr. 4
ZAAAG-35013

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