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NWB Nr. 18 vom Seite 1355

Steuer- und Satzungsklauseln zur Vermeidung nachteiliger steuerlicher Folgen

Ein wirksamer Schutzmechanismus?

Sven Kamchen und Dr. Jan-Christopher Kling

Nicht selten [i]Götz, Widerrufsklauseln in Schenkungsverträgen, NWB 42/2015 S. 3097entscheidet die tatsächliche Besteuerung einer Maßnahme über deren wirtschaftlichen Erfolg. Zudem hat jeder Steuerpflichtige ein Interesse daran – und selbstverständlich auch das Recht, – seine Steuerlast so gering wie möglich zu halten. Die Komplexität des Steuerrechts oder eine nicht unbedingt vorhersehbare Rechtsmeinung der Finanzverwaltung bergen die Gefahr von ungewollten steuerlichen Folgen. In diesem Zusammenhang sollen nachfolgend die Grundlagen sowie für verschiedene Rechtsgeschäfte die Möglichkeiten der Verwendung von Steuer- und Satzungsklauseln im Sinne eines Schutzmechanismus erörtert werden.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Problemstellung

[i]Risikobehaftete Einschätzung steuerlich relevanter SachverhalteMit einer Vereinfachung des Steuerrechts – auch wenn dies gelegentlich mit Nachdruck gefordert wird – kann wohl nicht gerechnet werden. Eine stetig ansteigende Flut von Steuernormen und Verwaltungsanweisungen, eine daraus resultierende unübersehbare Fülle von steuerrechtlicher Fachliteratur und die enorme Anzahl finanzgerichtlicher Rechtsprechung münden in einer deutlich risikobehafteten Einschätzung steuerlich relevanter...