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StuB 1/2018 S. 42

Einkommen-/Lohnsteuer | Zuwendungen an eine umlagefinanzierte Zusatzversorgungseinrichtung

Das BMF hat eine Allgemeinverfügung der obersten Finanzbehörden der Länder zur Zurückweisung der wegen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Steuerpflicht der Umlagen an eine Zusatzversorgungseinrichtungen eingelegten Einsprüche und gestellten Änderungsanträge veröffentlicht (Allgemeinverfügung der obersten Finanzbehörden der Länder vom - 3-S062.5/6 NWB HAAAG-64267).

Hintergrund: Der BFH sowie das FG Niedersachsen haben entschieden, dass sog. Umlagezahlungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) als steuerpflichtiger Arbeitslohn anzusehen sind ( NWB RAAAD-25215, BStBl 2010 II S. 194 = Kurzinfo StuB 2009 S. 589 NWB YAAAD-26374; NWB EAAAD-99020 sowie NWB AAAAG-45528). Die gegen die BFH-Ur...