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StuB 3/2018 S. 119

Umsatzsteuer | Befreiung der Angebote zur Unterstützung im Alltag

Das BMF hat den UStAE im Hinblick auf die Änderung des § 4 Nr. 16 Buchst. g UStG durch das Steueränderungsgesetz 2015 und das Dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften vom angepasst ( NWB ZAAAG-67375).

Hintergrund: Durch Art. 1 Nr. 17 des Ersten Pflegestärkungsgesetzes wurden in § 45b SGB XI zum zusätzlich zu den niedrigschwelligen Betreuungsleistungen niedrigschwellige Entlastungsleistungen zur Deckung des Bedarfs hilfsbedürftiger Personen an Unterstützung im Haushalt aufgenommen. Dementsprechend wurde durch Art. 12 Nr. 4 des Steueränderungsgesetzes 2015 der Anwendungsbereich des § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. g UStG zum um niedrigschwellige Entlastungsleistungen, die durch Einrichtungen erbracht werden, deren Leistungen landes...