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BFH  - III R 48/17 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: AO § 227, EStG § 68, SGB II § 11, SGB II § 12

Rechtsfrage

Unter welchen Umständen ist der Erlass einer Kindergeldrückforderung ermessensgerecht? - Inwieweit sind dabei jeweils die Mitwirkung des Kindergeldberechtigten im Kindergeld- und Erlassverfahren, dessen (Schon-)Vermögen und Einkommen sowie die Anrechnung des Kindergeldes auf Sozialleistungen maßgebend?

Billigkeit; Kindergeld; Mitwirkungspflicht; Rückforderung

Fundstelle(n):
ZAAAG-81352

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