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NWB EV 7/2018 S. 225

Einkommensteuer – Liquidationszahlungen nach Auflösung einer Stiftung (BFH)

§ 20 Abs. 1 Nr. 9 EStG a. F. erfasst nicht unterschiedslos alle wiederkehrenden oder einmaligen Zahlungen einer Stiftung, die von den beschlussfassenden Stiftungsgremien aus den Erträgen der Stiftung an den Stifter, seine Angehörigen oder deren Abkömmlinge während des Bestehens der Stiftung oder anlässlich ihrer Auflösung ausgekehrt werden (entgegen BStBl 2006 I S. 417).

Sachverhalt und Prozessverlauf: Die Klägerin ist Tochter und Erbin des verstorbenen X (Stifter). Dieser hatte die X-Stiftung (Stiftung), die zuletzt nicht i. S. des § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftsteuer befreit war, gegründet. Die Stiftung wurde 2004 aufgelöst. Das Liquidationsendvermögen wurde 2005 an die Klägerin ausgekehrt. Das Finanzamt setzte für den Erwerb aus der Zuwendung der Stiftung gegenüber der Klägerin erklärungsgemäß Sche...