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BFH 13.06.2018 XI R 20/16, StuB 20/2018 S. 757

Umsatzsteuer | Zur Umsatzsteuerbefreiung von Subunternehmerleistungen im Bereich der ambulanten Eingliederungshilfe

Leistungen im Bereich der ambulanten Eingliederungshilfe, die eine selbständig tätige psychologische Beraterin als „sonstige qualifizierte Person“ gegenüber zugelassenen Anbietern für hilfsbedürftige Personen erbringt, waren im Jahr 2010 nach § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. k (jetzt: Buchst. l) UStG steuerfrei, wenn diese Leistungen aufgrund eines Hilfsplans vom Träger der Sozialhilfe bewilligt und mittelbar vergütet worden sind (Bezug: § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. k UStG i. d. F. des JStG 2009; Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL).

Praxishinweise

(1) Nach § 4 Nr. 16 Buchst. k Satz 1 UStG in der im Streitjahr 2010 gültigen Fassung sind die mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, geistig oder seelisch hilfsbedürftiger Personen eng verbundenen Leistungen umsatzsteuerfrei, die von Einrichtungen, bei denen im vorangegangenen Kalenderjahr die Betreuun...