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FG Hamburg 11.04.2018 6 K 44/17, BBK 22/2018 S. 1034

Umsatzsteuer | Konzertierte Umsatzsteuer-Nachschau zulässig

Eine Umsatzsteuer-Nachschau ist zulässig, um feststellen zu können, ob der Unternehmer ein bestimmtes, manipulationsanfälliges Kassensystem verwendet. Bestätigt sich dies im Rahmen der Nachschau, darf das FA zu einer Umsatzsteuer-Sonderprüfung und im Fall eines strafrechtlichen Anfangsverdachts zum Steuerstrafverfahren übergehen.

[i]Hinweise auf manipulationsanfälliges KassensystemIm Streitfall erhielt die Hamburger Finanzverwaltung einen Hinweis, dass bei einer Fast-Food-Kette das manipulationsanfällige Kassensystem „Expert Order“ verwendet S. 1035wird. Daraufhin führten die Hamburger Finanzämter bei allen Franchise-Nehmern der Kette eine konzertierte Umsatzsteuer-Nachschau durch, um festzustellen, ob dieses Kassensystem in den Fast-Food-Läden verwendet wird. Nachdem dieses bestätigt wurde, gingen die Finanzbeamten gem. § 27b Abs. 3 UStG zu einer Umsatzsteuer-Sond...