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NWB Nr. 41 vom Seite 3809

NWB AKTUELLES 41/93

75 Jahre Umsatzsteuer - 25 Jahre Mehrwertsteuer in Deutschland

von Dr. Wolfram Birkenfeld, Richter am BFH, München

1993 gilt als Jubiläumsjahr für die Umsatzsteuer. Vor 75 Jahren, am , trat das Reichsumsatzsteuergesetz vom (gem. § 42 UStG 1918 ”einheitlich mit dem Gesetz über den Reichsfinanzhof”) in Kraft. Vor 25 Jahren, am , wurde das UStG 1967 vom wirksam. Es führte im Untertitel die Bezeichnung ”Mehrwertsteuer”. Bei der Novellierung im UStG 1973 konnte darauf schon wieder verzichtet werden. Der Systemwandel (statt einer Allphasenbesteuerung der Abzug der Vorsteuerbeträge von der Umsatzsteuer für Umsätze) hatte sich durchgesetzt.

Eigentlich ist Umsatzsteuer in Deutschland viel älter. Bremen hatte auf Veranlassung seiner Handelskammer schon 1862 Warenlieferungen mit einer (Umsatz-)Steuer belastet. Als der Handelsplatz Bremen deswegen gemieden wurde, sorgten die Erfinder schleunigst für die Abschaffung dieser Steuer. Umsatzsteuer ist keine deutsche Errungenschaft. Augustus führte sie ein, um seine Veteranen zu bezahlen. Nero besteuerte mit ihr - so Tacitus - den Sklavenhandel. Philipp der II. von Spanien finanzierte europäische und koloniale Kriege mit einer Umsatzsteuer (Alkabala) bis zu ...