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BGH 15.11.2018 IX ZR 39/18, NWB 7/2019 S. 390

Insolvenz | Anfechtung der Rückführung eines Darlehens

Die Darlehensforderung eines Unternehmens kann einem Gesellschafterdarlehen auch dann gleichzustellen sein, wenn ein an der darlehensnehmenden Gesellschaft lediglich mittelbar beteiligter Gesellschafter an der darlehensgewährenden Gesellschaft maßgeblich beteiligt ist.

Anmerkung:

Nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH kann auch die Rückführung des Darlehens eines nicht an der Gesellschaft beteiligten Dritten anfechtbar sein. Von der geltenden Regelung werden daher auch Rechtshandlungen Dritter erfasst, welche der Darlehensgewährung durch einen Gesellschafter wirtschaftlich entsprechen. [i]Zu Risiken in Sanierungsfällen Pape, NWB 47/2016 S. 3538Dies gilt insbesondere für Darlehen verbundener Unternehmen. Eine maßgebliche Beteiligung ist gegeben, wenn der Gesellschafter auf die Entscheidungen des hilfeleistenden Unternehm...