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NWB Nr. 31 vom Seite 2821 Fach 2 Seite 7181

Steuerliche Aspekte des Internet - Der Server als Betriebsstätte?

von Dipl.-Kaufmann Christoph Scholz, Hamburg

I. Problemstellung

Der elektronische Vertrieb von Waren und Dienstleistungen über das Internet ermöglicht Unternehmen völlig neue, gewinnversprechende Geschäftsmöglichkeiten. Der Umsatz der über das Internet vertriebenen Waren lag im Jahr 1996 bereits bei ca. 2,8 Mrd. US-$. Fundierten Prognosen zufolge soll im Jahr 2001 allein in Westeuropa mindestens ein Umsatz von 30 Mrd. US-$ realisiert werden.

Mit diesem außerordentlichen Entwicklungspotential geht jedoch eine zunehmende Rechtsunsicherheit einher, da die Legislative sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene bisher nur wenige verbindliche Normen geschaffen hat, die den Techniken und Strukturen dieses jungen Mediums auch nur annähernd entsprechen (bisher widmeten politische Gremien diesem Thema nicht mehr als Absichtserklärungen, vgl. Global Information Networks, Ministerial Conference, Bonn 6-8 July 1997; sowie Elektronischer Geschäftsverkehr, Initiative der Bundesregierung, BMWi, November 1997).

Die Bedeutung bislang bestehender Anknüpfungsmerkmale, wie etwa Ansässigkeit, das Vorhandensein einer Betriebsstätte oder der Ort der Geschäftsleitung, unterliegen mit zunehmendem Einsatz modern...