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NWB Nr. 2 vom Seite 87 Fach 6 Seite 4195

Änderungen der Lohnsteuer durch die Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2001

von Oberamtsrat Klaus Klöckner, Bonn

Die LStÄR 2001 passen die LStR 2000 an die Entwicklung des ESt-Rechts an; nachstehend werden die wesentlichen Änderungen und Klarstellungen erläutert. Die Änderungen gelten auch für frühere Jahre, soweit geänderte Vorschriften des EStG schon vor dem anzuwenden sind oder soweit in den LStÄR lediglich die Rechtslage erläutert wird.

1. Abfindungen wegen Auflösung des Dienstverhältnisses (R 9 LStR 2001)

Zur Frage, ob für eine steuerfreie Entlassungsabfindung ein zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis und der Abfindungszahlung bestehen muss, wird klargestellt, dass ein sachlicher Zusammenhang zwischen der Abfindungszahlung und der Beendigung des Dienstverhältnisses ausreicht. Ein zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Zufluss der Abfindung und dem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis ist daneben nicht erforderlich. Allerdings kann der sachliche Zusammenhang fraglich sein, wenn Zahlungszeitpunkt und Auflösungszeitpunkt zeitlich erheblich auseinanderfallen. Die Richtlinienregelung enthält hierzu keine Jahresgrenze, weil auf die Verhältnisse im Einzelfall abzustellen ist. Nach Auffassung der FinVerw stellt jedoch ein Zeitraum von bis zu fünf Jahren zwischen Abfin...