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BFH 18.12.2019 XI R 31/17, NWB 15/2020 S. 1025

Umsatzsteuer | Qualifizierung öffentlicher Zuschüsse als Leistungsentgelt

Der lässt sich wie folgt zusammenfassen: Leistungen eines Fremdenverkehrsvereins an eine Stadt und einen Regionalverband gegen einen „Sachkostenzuschuss“, „Mietkostenzuschuss“ und „allgemeinen Zuschuss“ können umsatzsteuerbare Leistungen sein, selbst wenn die Allgemeinheit Vorteile aus diesen Leistungen ziehen soll.

Einordnung:

Die Besprechungsentscheidung befasst sich mit der in der Praxis äußerst relevanten Frage des Gewährens (öffentlicher) Zuschüsse, die sich bei näherer Betrachtung als Entgelt für eine zugleich vereinbarte Leistungserbringung darstellen. Da die (finanziellen) Konsequenzen einer solchen Fehleinschätzung erheblich sind, sollte der Beschluss für die Beratungspraxis unbedingt Berücksichtigung finden. Im Stre...