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IWB Nr. 16 vom Seite 646

Unterjähriger Zuzug und der Trust als Mitunternehmer

Zuzugssperre des § 15 AStG at its best?

Univ.-Prof. Dr. Heinz Kußmaul, Prof. Dr. René Schäfer und Philipp Engel

Der Beitrag weist auf offene Fragen bezüglich der Zurechnungsbesteuerung des § 15 AStG bei unterjährigem Zuzug eines Bezugsberechtigten sowie bei mitunternehmerischer Beteiligung des entsprechenden Trusts hin. Ziel ist hierbei nicht zuletzt, die wissenschaftliche Diskussion anzuregen.

Kernaussagen
  • Bei unterjährigem Zuzug des Zurechnungsadressaten eines Trusts scheidet eine Besteuerung von Einkünften, die durch den entsprechenden Trust vor dem Zuzugszeitpunkt erzielt wurden, aus.

  • Hinsichtlich der Einkünfte, die nach dem Zuzugszeitpunkt erzielt wurden, sind Doppelbesteuerungsabkommen bei der Bestimmung der aufgrund von § 15 AStG steuerbaren Einkünfte zu berücksichtigen.

  • Um auf Seiten des Zurechnungsadressaten die Besteuerung eintreten zu lassen, die auch bei unmittelbarem Bezug der Einkünfte eintreten würde, muss § 15 Abs. 8 Satz 2 Halbsatz 2 AStG ggf. entsprechend seinem Sinn und Zweck ausgelegt werden. Zudem ist in bestimmten Konstellationen eine teleologische Extension von § 15 Abs. 8 Satz 2 Halbsatz 2 AStG erforderlich, um dem Telos der Norm gerecht zu werden.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .