Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 30 W (pat) 517/17

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 26 MarkenG vom , § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG vom , § 125b MarkenG, § 158 Abs 3 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – „MyGecko/Geck“ – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung - teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit - keine klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr bei unterstellter Benutzung – kein Bekanntheitsschutz

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2021:210121B30Wpat517.17.0

Fundstelle(n):
TAAAH-74304

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Büroberufe
Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus
NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen