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EuGH 11.03.2021 C-802/19, IWB 7/2021 S. 261

EuGH | Minderung der Bemessungsgrundlage auf innergemeinschaftliche Lieferungen

Die [i]Klägerin war eine Apotheke, die sowohl an gesetzlich als auch an privat versicherte Personen verschreibungspflichtige Medikamente aus den Niederlanden nach Deutschland versandte. Für die Beantwortung eines Fragebogens zahlte sie den Betroffenen eine „Aufwandsentschädigung“. Beim Versand an gesetzlich Versicherte rechnete die Klägerin zum einen mit den gesetzlichen Krankenkassen ab und verrechnete zum anderen die an die Betroffenen gezahlten Aufwandsentschädigungen mit den von ihnen für das bestellte Arzneimittel zu entrichtenden Zuzahlungen. Während die Klägerin die Lieferungen an privat Versicherte der deutschen Umsatzsteuer unterwarf, ging sie davon aus, dass sie in den Niederlanden steuerbare, aber steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen an die gesetzliche...