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SteuerStud Nr. 11 vom Seite 718

RechtsprechungsRadar

Einkommensteuer: Überschusseinkünfte

Dr. Sascha Bleschick

Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen des letzten Jahres zum Thema Überschusseinkünfte (Einkommensteuer) dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.

I. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG)

Kein Arbeitslohn bei Überlassung eines Feuerwehreinsatzfahrzeugs – Geldwerter Vorteil


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Sachverhalt: Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde G (keine Berufsfeuerwehr) wird von X, der bei der G vollzeitig angestellt ist, ehrenamtlich geleitet. Er wurde hierzu in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit berufen. Als Leiter der Freiwilligen Feuerwehr stellte ihm die G ein Einsatzfahrzeug (weiß-rot lackiert und mit Schriftzug „FEUERWEHR“ versehen) zur Verfügung. Das Einsatzfahrzeug stand X rund um die Uhr zur Verfügung, damit er in Notfällen jederzeit und unverzüglich zum jeweiligen Einsatzort gelangen konnte. X nutzte das Kfz für berufliche und private Fahrten. Während seiner Urlau...