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BFH 15.03.2021 I R 61/17, IWB 18/2021 S. 722

BFH | Abkommensrechtliches Schachtelprivileg für Ausschüttungen einer Luxemburger SICAV

Nach der Rechtslage des Jahres 2010 sind Ausschüttungen einer Luxemburger SICAV an eine inländische Kapitalgesellschaft, der mindestens 25 % der stimmberechtigten Anteile an der SICAV gehören, wegen des sog. abkommensrechtlichen Schachtelprivilegs des DBA Luxemburg von der Besteuerung im Inland ausgenommen.

Hinweis:

Die Klägerin, [i]SICAV ist als Kapitalgesellschaft zu qualifiziereneine GmbH, ist seit Dezember 2009 mit 99,3 % der stimmberechtigten Anteile an einer Luxemburgischen Société d´investissment à capital variable (SICAV) beteiligt. Die SICAV ist eine offene Investmentgesellschaft mit schwankendem Grundkapital nach luxemburgischem Recht, die in Luxemburg nicht der Ertragsbesteuerung unterliegt. Im Streitjahr bestand bei der SICAV lediglich ein Teilfonds. Die Klägerin erhielt im Streitjahr von der SICAV aus dem Teilgesellschaftsvermögen Gewinnaussch...