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NWB Nr. 12 vom Seite 1093 Fach 3a Seite 1891

BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 3. Vierteljahr 1998

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Nachstehend sind alle im 3. Vierteljahr im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen des BFH zur ESt systematisch geordnet und kritisch besprochen. Der Bericht schließt an die Besprechung der BFH-Entscheidungen im 2. Vierteljahr 1998 zur ESt in NWB F. 3a S. 1890 an. Die Rechtsprechung des BFH zur ESt der Land- und Forstwirtschaft wird in NWB F. 3d, die Rechtsprechung zu ESt-/LSt-Fragen der Arbeitnehmer in NWB F. 6a und die Rechtsprechung zum Bilanzsteuerrecht in NWB F. 17a behandelt.

Die Zahl jener Urteile, die sich mit der Frage beschäftigen, wann ein Betrieb „aufgegeben„ ist und wie lange man von einem „ruhenden Gewerbebetrieb„ sprechen kann, nimmt zu. Zum Teil werden allerdings Vorgänge behandelt, die 15 und mehr Jahre zurückliegen (z. B. Nr. 13, 16). Auch die Tendenz, wichtige grundsätzliche Entscheidungen zur Auslegung gesetzlicher Vorschriften dann zu treffen oder zu veröffentlichen, wenn die Vorschriften außer Kraft getreten sind, verstärkt sich (z. B. Nr. 1, 2, 9). Das Interesse der Praxis scheint in den letzten Jahren und Jahrzehnten durch die ständigen Änderungen der Gesetze so in Anspruch genommen zu sein, daß die Kritik an dem immer ...