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NWB Nr. 44 vom Seite 3309 Fach 7a Seite 285

Übersicht über die Rechtsprechung des BFH zur Umsatzsteuer in den Jahren 1987 und 1988

von Dr. Wilfried Wagner, Richter am BFH, München

Geltungsbereich: Bundesgebiet einschl. Berlin (West).

Die Fülle der in den Jahren 1987 und 1988 (z. T. auch noch 1. Halbjahr 1989) ergangenen Entscheidungen ergibt sich aus der bislang einmaligen (und nur vorübergehenden) Zuständigkeit von zwei Senaten des BFH für die USt. Zu Entlastung des V. Senats erhielt der X. Senat mehrere Eingangsjahre zugewiesen. Seit 1989 ist der V. Senat wieder allein für die USt zuständig.

Von Interesse ist nicht nur die Vielzahl der entschiedenen Fallgruppen, sondern auch die Fortentwicklung des Rechts durch unterschiedliche, z. T. konkurrierende Lösungsansätze.

Mit dieser Übersicht soll versucht werden, neben der Bestandsaufnahme auch mögliche Entwicklungen bzw. Konsolidierungen anzusprechen. Wegen des Umfangs erscheint die Übersicht in drei Teilen: Teil 1: Leistungsaustausch/Eigenverbrauch/Unternehmer. Teil 2: Lieferung/sonstige Leistung/Steuerbefreiungen/Entgelt/ermäßigter Steuersatz. Teil 3: Steuerentstehung/unzulässiger Steuerausweis/Vorsteuerabzug/Zwischenvermietung/Vorsteuer bei Konkurs/Besteuerungsverfahren/Kleinunternehmer/Land- und Forstwirtschaft.

Leistungsaustausch

Schwerpunkte der Rspr. zum Leistungsaustausch waren ...