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StuB Nr. 10 vom Seite 374

Zweckgesellschaften nach BilMoG

WP Prof. Dr. habil. Robin Mujkanovic, Kriftel

Nachdem nicht zuletzt wegen der Auslagerung erheblicher Geschäftstätigkeiten von Kreditinstituten die Konsolidierungspflicht von Zweckgesellschaften intensiv diskutiert wurde, hat der Gesetzgeber der diesbezüglich weitgehend einhelligen Kritik zum RefE und RegE des BilMoG nachgegeben und eine Änderung des Konsolidierungskonzeptes des § 290 HGB vorgenommen . Ziel ist die Angleichung an die Regelungen von IAS 27 und SIC 12 . Dabei wird alternativ zum bisherigen deutschen Recht das nach Art. 1 der Konzernbilanzrichtlinie ebenso zulässige Konzept der tatsächlichen Beherrschung verfolgt . Der Anwendungsbereich der Neuregelung ist dabei neben der Aufstellungspflicht für einen HGB-Konzernabschluss auch für den IFRS-Konzernabschluss deutscher Mutterunternehmen nach EU-IAS-Verordnung bzw. § 315a HGB n. F. gegeben, da dessen Aufstellung an das Vorliegen eines Tochterunternehmens nach deutschem Recht anknüpft. Der nachfolgende Beitrag stellt die neu geregelten Vorschriften zur Konsolidierung von Zweckgesellschaften u. a. anhand von Beispielsfällen dar. Der Autor kommt im Rahmen seiner Ausführungen zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber mit der Neuregelung eine gute Basis für eine sa...