Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
NWB Nr. 51 vom Seite 4151

Nießbrauchsrecht an Personengesellschaftsanteil – Durchbruch der wirtschaftlichen Betrachtungsweise

Erbschaft- und Schenkungsteuer

Dirk Eisele

[i]Gleich lautende Ländererlasse vom 2. 11. 2012, BStBl 2012 I S. 1101Erbschaft- und Schenkungsteuer sind als sog. Bereicherungssteuer ausgestaltet. Sie erfassen beim Erwerber den Zuwachs an (finanzieller) Leistungsfähigkeit. Zentrale Bedeutung hat in diesem Kontext der Zuwendungsgegenstand, der sich im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht grds. nach dem Zivilrecht bestimmt. Über die Frage, ob es sich bei einem Zuwendungsgegenstand um Betriebsvermögen handelt, ist hingegen nach den Grundsätzen des [i]Eisele, NWB 43/2012 S. 3453; Tölle, NWB 14/2012 S. 1176Ertragsteuerrechts zu befinden. Die bisher mehrjährig und kontrovers geführte Diskussion über die erbschaftsteuerliche Begünstigungsfähigkeit des Erwerbs eines unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem Personengesellschaftsanteil ist mit dem NWB FAAAD-94368 beendet und zugunsten des Erwerberkreises entschieden worden. Die Finanzverwaltung hat sich dieser Rechtsprechung nunmehr angeschlossen und ihre Auffassung aktuell in gleich lautenden Ländererlassen vom (BStBl 2012 I S. 1101) dokumentiert.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Hintergrund

1. Wirtschaftliche vs. zivi...