Arbeitshilfe August 2016

Wirtschaftliches Eigentum bei einem Teilamortisations-Leasingvertrag betreffend eine auf einem Erbbaugrundstück errichtete Tiefgarage

Bitte beachten Sie: Seit der Veröffentlichung dieses Dokuments hat sich der Rechts- oder Wissensstand geändert. Daher finden Sie dieses Dokument nur noch über bestehende Verlinkungen oder die NWB DokID.

Wirtschaftliches Eigentum bei einem Teilamortisations-Leasingvertrag betreffend eine auf einem Erbbaugrundstück errichtete Tiefgarage: Welche Vereinbarungen im Miet- und Erbbaurechtsvertrag sind ausschlaggebend für die Entscheidung darüber, ob das wirtschaftliche Eigentum an dem Leasingobjekt der Klägerin als Leasinggeber oder aber dem Leasingnehmer zuzurechnen ist?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB YAAAE-42237