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NWB Nr. 21 vom Seite 1586

Vereinsvorstände und Sozialversicherungspflicht

Entscheidende Kriterien zur korrekten sozialversicherungsrechtlichen Bewertung

Ralf Wickert

[i]Wickert, Satzungsfibel Vereins- und Verbandsrecht, NWB Verlag Herne, 2014, ISBN: 978-3-482-65051-2Vermehrt müssen sich Sozialgerichte mit der Frage beschäftigen, ob vergütete Vorstandstätigkeiten in einem rechtsfähigen Idealverein nach § 21 BGB (bzw. in Stiftungen) der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht bzw. der Arbeitslosenversicherungspflicht unterliegen. So musste zuletzt das NWB NAAAE-49633) in einem zu einer Stiftung ergangenen Urteil die Frage der Versicherungspflicht eines [i]Burhoff, Vereinsrecht, 9. Aufl. 2014, NWB Verlag Herne, ISBN: 978-3-482-42989-7vergüteten Vorstands der Stiftung klären, der nach dem vorliegenden Tatbestand offensichtlich im Rahmen seiner Vereinbarungen mit der Stiftung versucht hatte, einer abhängigen Beschäftigung mit der Folge der Sozialversicherungspflicht zu entgehen und entsprechende Gestaltungen zu wählen. Das LSG Berlin-Brandenburg hat im [i]Bosse, NWB 35/2013 S. 2791vorliegenden Fall eine Sozialversicherungspflicht in dem Bereich der Rentenversicherung und der Arbeitslosenversicherung angenommen. [i]Steinfeld, NWB 20/2014 S. 1511Nachfolgend soll versucht werden, die entscheidenden Kriterien, die für eine Sozialversicherungspflicht einer besoldeten Tätigkeit von Vorständen in Vereinen und Stiftungen [i]Wickert, NWB 41/2013 S. 3239sprechen, herauszuarbeiten. ...