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NWB Nr. 29 vom Seite 2187

Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen

Recht zur verhaltensbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber?

Dieter Hold

In den letzten [i]Arbeitshilfen▶ Muster: Fristgerechte Kündigung NWB SAAAB-05409 [i]▶ Muster: Fristlose Kündigung NWB PAAAB-05410Jahren hatten die Arbeitsgerichte immer wieder Fälle der Arbeitsverweigerung durch Arbeitnehmer aus Gewissens- oder aus Glaubensgründen zu entscheiden. Erst im letzten Jahr wurde zugunsten des klagenden Arbeitnehmers entschieden, dass nicht jede Arbeitsverweigerung den Arbeitgeber zur Kündigung berechtigt (). In der Praxis ergeben sich des Öfteren Probleme bei der Auslegung der Arbeitsverweigerung aus Gewissens- und Glaubensgründen. Es stellt sich immer wieder die Frage „Wie viel Gewissens- und Glaubensfreiheit ist dem Arbeitnehmer erlaubt?“. Der Beitrag zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitnehmer das Recht auf Arbeitsverweigerung aufgrund seiner Gewissensentscheidung in Anspruch nehmen kann und in welchen Fällen der Arbeitgeber zu einer verhaltensbedingten Kündigung berechtigt ist.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Rechtmäßige und unrechtmäßige Arbeitsverweigerung

[i]Verweigerung oder Verzögerung arbeitsvertraglich geschuldeter LeistungEine Arbeitsverweigerung ist gegeben, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung vollständig verweigert oder die Ausf...