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NWB Nr. 31 vom Seite 2335

Die Entziehung/Kündigung der GmbH-Beteiligung

Grundlagen zum Ausschluss und Austritt des Gesellschafters

Mark T. Singer

Anders als im Recht der Personengesellschaften (§ 737 BGB und §§ 133, 140 HGB) enthält das GmbH-Gesetz weder allgemeine Regelungen über eine zwangsweise Ausschließung eines Gesellschafters noch umgekehrt Bestimmungen über dessen Recht, seine Mitgliedschaft freiwillig mittels Austrittserklärung kündigen zu können. Dennoch stehen auch im Recht der GmbH diese beiden, auf höchstrichterlicher Rechtsfortbildung beruhenden und im Schrifttum anerkannten Rechtsinstitute selbst ohne entsprechende Regelung in der Satzung unter bestimmten Voraussetzungen zur Verfügung. Dabei sind aber nicht alle Fragen abschließend geklärt. Jüngste Entscheidungen des BGH belegen diesen Befund und verdeutlichen zugleich die Notwendigkeit, angesichts der geltenden Gesetzeslage, die grds. keine ordentliche Ausschluss- oder Austrittsmöglichkeit vorsieht, entsprechende konfliktvermeidende Satzungsbestimmungen im Gesellschaftsvertrag der GmbH zu vereinbaren.

Arbeitshilfen:

Zum Thema sind in der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) aufrufbar:

  • GmbH-Anstellungsvertrag für Gesellschafter-Geschäftsführer NWB DAAAB-05599

  • GmbH-Gesellschafterbeschluss, Abberufung und Berufung eines Geschäftsführers NWB FAAAB-05354

  • Gmb...