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IWB Nr. 6 vom Seite 227

Maßgeblichkeit des deutschen Steuerrechts für die Wesentlichkeitsgrenzen nach § 1 Abs. 3 i. V. mit § 1a Abs. 1 EStG

Satenik Melkonyan und Katarzyna Mroz

[i]BFH, Urteil vom 1. 10. 2014 - I R 18/13 NWB IAAAE-82113 In der jüngsten Vergangenheit haben Finanzgerichte mehrere Urteile und Beschlüsse zu der Frage der tatbestandlichen Voraussetzungen der Zusammenveranlagung nach § 1a Abs. 1 Nr. 2 EStG eines nach Maßgabe des § 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt steuerpflichtig geltenden Staatsangehörigen eines EU- bzw. EWR-Mitgliedstaates und seines nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten, der weder einen Wohnsitz noch den gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, gefällt (vgl. u. a. NWB AAAAE-33027; NWB EAAAE-35107; NWB TAAAE-42282; NWB ZAAAE-61114; NWB XAAAE-61119; NWB SAAAE-57701 sowie NWB DAAAE-79116). Die Entscheidungsgründe stimmen im Wesentlichen überein, doch lassen sich auch einige Kontroversen feststellen. Nun hat der BFH mit dem Urteil vom - I R 18/13 NWB IAAAE-82113 zum zu dieser Frage entschieden. Der Beitrag unterzieht das BFH...