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Grundlagen des Mietrechts und Aktuelles zu Schönheitsreparaturen

RENO Nr. 5 vom Seite 2
Rechtsanwalts­ und Notarfachangestellte Melina Merendino; Berlin

Das Mietrecht tangiert fast die ganze Bevölkerung und nicht nur aufgrund des beruflichen Hintergrunds ist es wichtig, informiert zu sein. So ist auch kürzlich eine junge Abiturientin mit diesem Thema an die Öffentlichkeit herangetreten. Dieser Beitrag soll einen Einblick in das Mietrecht mit seinen gesetzlichen und rechtlichen Grundlagen geben.

Betriebskosten

Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Betriebskostenverordnung (BetrKV) sind Betriebskosten die Kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht am Grundstück oder durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen oder Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. Dabei dürfen gem. § 1 Abs. 1 Satz 2 BetrKV Sach­ und Arbeitsleistungen des Eigentümers oder Erbbauberechtigten mit dem Betrag angesetzt werden, der für eine gleichwertige Leistung eines Dritten, insbesondere eines Unternehmers, angesetzt werden könnte, wobei die Umsatzsteuer des Dritten nicht angesetzt werden darf.

Mietkaution

Die Mietkaution dient der finanziellen Absicherung des Vermieters für den Fall, dass der Mieter Schadensersatz wegen verursachter Schäden zu zahlen hat oder die Miete nicht mehr geleistet werden kann. Sie dient also dem Zweck, s...

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