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NWB Nr. 15 vom Seite 1094

Wiederkehrende Leistungen im Zusammenhang mit Vermögensübertragungen

Prüfungsschritte zur steueroptimalen Gestaltung von Übertragungsvorgängen

Martin Engelberth

Häufig [i]Zum vierten Rentenerlass s. Fürwentsches/ Schulz, NWB 44/2010 S. 3563sind im Rechtsverkehr Verträge zu finden, mit denen Wirtschaftsgüter gegen Vereinbarung sog. wiederkehrender Leistungen – regelmäßig in Gestalt von Kaufpreisraten oder Renten – übertragen werden. Die steuerliche Behandlung der wiederkehrenden Leistungen ist ohne Weiteres nicht aus dem Gesetz abzuleiten, was für den Praktiker große Probleme birgt. Schließlich geht es um Dauersachverhalte mit entsprechender steuerlicher Auswirkung. Eine gute Kenntnis der maßgeblichen Rechtsprechung ist damit für eine zutreffende steuerliche Einordnung der Sachverhalte unverzichtbar. Eine strukturierte Übersicht über den Problemkreis der wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung findet sich im (BStBl 2010 I S. 227; auch als vierter Renten-Erlass bezeichnet), der als Grundlage für die nachfolgenden Betrachtungen dient.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Abgrenzung

Das (BStBl 2010 I S. 227, Rn. 1) unterteilt die wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung inS. 1095

  • Versorgungsleistungen,

  • Unterhaltsleistungen und

Diese Reihenfolge gibt gleichzeitig das Prüfungsschema vor, nach der eine steuerliche Qualifizierung vorzunehmen ist.