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NWB Nr. 23 vom Seite 1740

NWB AKTUELLES 23/91

Bericht über schwebende Verfahren beim BFH (V/1991)

Nachfolgend geben wir einen Überblick über neue beim BFH anhängige Verfahren. Unter der angegebenen Fundstelle in der Zeitschrift EFG kann der Wortlaut der dem Verfahren vor dem BFH zugrundeliegenden erstinstanzlichen Entscheidung nachgelesen werden. Benutzer der Steuerrechtsdatenbank LEXinform der DATEV können unter der angegebenen LX-Nummer (z. B. LX96982) die Entscheidungsgründe der Vorinstanz abrufen.

Einkommensteuer

1. Können neben den Veräußerungskosten auch sonstige Aufwendungen, die bei der Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung anfallen, berücksichtigt werden?

§§ 4 Abs. 4, 17, 20 EStG

FG Ba-Wü (EFG 1990 S. 461; LX96982) BFH VIII R 43/90

2. Bildung von Rückstellungen wegen zukünftiger Zahlungen an einen Garantiefonds durch ein Kreditinstitut in genossenschaftlicher Rechtsform.

§ 5 EStG; § 249 Abs. 1 HGB

Nds. FG (BB 1991 S. 243) BFH I R 78/89

3. Können Aufwendungen eines Lehrers für ein Ergänzungsstudium (hier zur Erlangung der Lehrbefähigung an der Sekundarstufe II) als Fortbildungskosten anerkannt werden?

§§ 9 Abs. 1 Satz 1, 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG

FG Münster (EFG 1990 S. 465; LX94753) BFH VI R 26/90

4. Für die Berücksichtigung von Werbungskosten bei Einkünften aus Leistungen i. S. von § 22 Nr. 2 EStG ist das Abflußprinzip gem. § 11 Abs. 2 Satz 1 EStG maßgebend. Ausnah...