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NWB Nr. 43 vom Seite 3998

NWB AKTUELLES 43/93

Bericht über schwebende Verfahren beim BFH (VI/1993)

Nachfolgend geben wir einen Überblick über beim BFH anhängige Verfahren. Unter der angegebenen Fundstelle in der Zeitschrift EFG kann der Wortlaut der dem Verfahren vor dem BFH zugrunde liegenden erstinstanzlichen Entscheidung nachgelesen werden. Benutzer der Steuerrechtsdatenbank LEXinform der DATEV können unter der angegebenen LX-Nummer (z. B. LX102291) die Entscheidungsgründe der Vorinstanz abrufen.

Einkommensteuer

1. Kann der Wertverlust einer im Privatvermögen gehaltenen wesentlichen Beteiligung zum Zeitpunkt der Einlage in ein BV einkommensteuerrechtlich berücksichtigt werden?

§§ 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b, 17 EStG 1983; § 22 Abs. 1 Satz 2 UmwStG; § 13 Abs. 6 KStG; Abschn. 140 Abs. 7 Satz 1 EStR 1990

FG Münster (EFG 1992 S. 586; LX102291) BFH VIII R 43/92

2. Wird ein zum Gesellschaftsvermögen gehörendes Grundstück verkauft, scheitert die Bildung einer Rücklage nach § 6b EStG nicht nach Abs. 4 Satz 1 teilweise daran, daß durch einen Gesellschafterwechsel die Vorbesitzzeit nicht eingehalten wurde. Im Hinblick auf den Wortlaut, die Systemstellung und den Gesetzeszweck ist eine nur gesellschafterbezogene Auslegung des Begriffs ”Steuerpflichtiger” unzutreffend (Hinweis auf , BStBl II 69...