Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 41 Unwirksame Rechtsgeschäfte

Rita Vogt, Dr. Jochen Claussen (April 2023)
Hinweise:

AEAO zu § 41.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Die Vorschrift ist wie § 40 AO und § 39 AO Ausdruck der wirtschaftlichen Betrachtungsweise. Sie stellt klar, dass das Steuerrecht bei der Beurteilung von Rechtsgeschäften regelmäßig auf das wirtschaftliche Ergebnis einer Tätigkeit und nicht auf deren Rechtmäßigkeit abstellt.

II. Geltungsbereich

2Die Vorschrift betrifft grundsätzlich alle Steuern. Eine Einschränkung ergibt sich jedoch aus § 41 Abs. 1 Satz 2 AO. sofern sich aus den Einzelsteuergesetzen etwas anderes ergibt.

§ 41 AO betrifft (wie auch § 40 AO) einzelsteuergesetzliche Regelungen sowohl mit steuermindernder als auch mit steuererhöhender Wirkung.

§ 41 AO bezieht sich zudem nur auf die wirtschaftliche Betrachtung von Rechtsgeschäften und betrifft nicht die steuerliche Beurteilung von tatsächlichen Vorgängen (z. B. Entnahmen, etc.).

3 Auf Vereinbarungen unter nahen Angehörigen, Verträge von Kapitalgesellschaften mit den beherrschen...

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